1 Der Autor in den Multimedien

Vorbei die Zeiten,

in denen sich der Autor einfach an seine Schreibmaschine setzte und seinen Text schrieb - oder schreiben ließ, wie Egon Erwin Kisch, jener Ahnherr aller investigativen Reporter, der zur Ausübung seiner Profession noch Zigarette, Aschenbecher, Papier, Schreibmaschine, Sekretärin benötigte.

Dieser Kanon schriftstellerischer Elemente wird heute, im Zeitalter der digitalen Text-, Bild- und Ton-Aufarbeitung realer Geschehnisse, längst anders buchstabiert.

Mit der Ausweitung der Absatzmedien über den Printbereich hinaus zu HiFi, TV, Telefon und dem Zusammenfall all dieser audiovisuellen Medien in ein Gerät - den Computer mit Internetanschluß - verändern sich auch die Publikationsformen. Schrift, Grafik, Foto, Ton und Bewegtbild gehören bei den heutigen modernen Texten zusammen. Vor allem, wenn sie im Internet publiziert werden, das aufgrund seiner Link-Struktur den alten Grundsatz des Nachrichtenschreibens - "Das Wichtigste gehört an den Anfang" - auf den Kopf stellt. Längst sind hier neue Formen des Erzählens im Entstehen¹.

Begriffsbestimmung Multi-Media

Ein Multi-Media-System ist durch die rechnergesteuerte, integrierte Erzeugung, Manipulation, Darstellung, Speicherung und Kommunikation von unabhängigen Informationen gekennzeichnet, die in mindestens einem kontinuierlichen (zeitabhängigen) und einem diskreten (zeitunabhängigen) Medium kodiert sind².

Als zeitabhängiges Medium gelten die Gestaltungselemente Bewegtbild, Film, Video. Zeitunabhängige Medien sind Schrift und Grafik. Alle fünf Gestaltungselemente zusammen - Text, Grafik, Ton, Foto, Bewegtbild - ergeben den Multimedia-Text. Zu dessen Erstellung muß der Autor mit anderen Multimedia-Arbeitern Tele-Kooperationen eingehen.

2 Tele-Kooperation

2.1 Formen der Tele-Kooperation

Nach einer Broschüre des Bundesministeriums für Wirtschaft in Zusammenarbeit mit dem Bundesministerium für Arbeit und Sozialordnung³ gibt es verschiedene Formen der Tele-Kooperation:

Telearbeit	die tatsächliche Arbeitsbewältigung
Tele-Management	die Aufgabenkoordination
Tele-Services	Dienstleistungen, wie etwa Teleberatung, Teleübersetzung, Telesekretariat, Fernwartung von Anlagen/Rechenzentren

Die genannten Komponenten der Tele-Kooperation lassen sich nicht nur stationär erledigen, sondern auch mobil erfüllen. Man spricht dann von mobiler Telearbeit.

Daraus ergibt sich, daß Raum und Zeit bei der Erledigung von Arbeit eine immer geringere Rolle spielen. Die Rechtsprechung dagegen zielt gerade auf die Komponenten Raum und Zeit ab. Aus diesem Widerspruch folgen die Probleme der Rechtsprechung bei dem Versuch der juristischen Fassung der neuen multimedialen Formen.

2.2 Definition Telearbeit

Unter Telearbeit versteht die Bundesregierung⁴

• jede auf Informations- und Konmmunikationstechnik gestützte Tätigkeit,
• die ausschließlich oder alternierend an einem außerhalb des Betriebs liegenden Arbeitsplatz verrichtet wird, bspw. in der Privatwohnung, einem Nachbarschaftsbüro oder einem Telehaus.
• Der Telearbeiter ist mit der zentralen Betriebsstätte durch elektronische Kommunikationsmittel verbunden.

Ausschließliche Arbeit zu Hause unter Nutzung von Informations- und Kommunikationstechniken.

Standort	Rechtsform
eigene Wohnung	Arbeitsverhältnis Heimarbeit nach dem Heimarbeitsgesetz berufliche Selbständigkeit

2.3.2 Alternierende Telearbeit

Kombination aus Büroarbeit im Unternehmen und regelmäßiger oder gelegentlicher Telearbeit zu Hause oder von einem beliebigen anderen Ort aus.

Die Aufteilung zwischen betrieblicher und außerbetrieblicher Arbeit ist entweder starr festgelegt oder fließend, wobei dann der Arbeitnehmer selbständig entscheidet.

Standort	Rechtsform
eigene Wohnung beliebiger anderer Ort	Heimarbeit Freiberuflich Selbständig mobile Telearbeit; hier entfällt das Kriterium fester Arbeitszeiten im Büro oder zu Hause. Der mobile Telearbeiter arbeitet dort, wo er sich gerade befindet. Dies sind etwa Außendienstler, Vertriebsmitarbeiter.

2.3.3 Satellitenbüros

Mit der entsprechenden Informations- und Kommunikationstechnik ausgestattete "Zweigstelle" des Unternehmens

Standort	Rechtsform
zumeist in Wohnortnähe oder am Stadtrand	Arbeitsverhältnis Freiberuflich Selbständig

2.3.4 Nachbarschaftsbüro

Büros, in denen Tele-Arbeitgeber zusammen tätig sind

Standort

zumeist in Wohngebieten oder am Stadtrand

2.3.5 Telezentrum/Telehaus

Einrichtungen, in denen einerseits Telearbeit im Sinne eines Nachbarschaftsbüros möglich ist, die aber auch Kultur- und Freizeitangebote für die unmittelbare Umgebung anbieten. Telehäuser werden eingerichtet, um einer möglichen Isolation von Telearbeitern entgegenzuwirken, und um andererseits die Investitionskosten für Telearbeitsplätze gering zu halten.

Diese Form wird häufig von Kommunen ins Leben gerufen.

2.3.6 Virtuelle Unternehmen

Mehrere Mitarbeiter arbeiten unter einem Firmennamen zusammen, residieren an unterschiedlichen geographischen Standorten. Das virtuelle Unternehmen verfügt sowohl über festangestellte, als auch über freie Mitarbeiter.

2.3.7 Offshore Telearbeit

Zumeist aus Kostengründen werden Tätigkeiten via Datenleitung in Billiglohn-Länder transferiert, dort bearbeitet und zurückgeschickt.

3. Rechtsverhältnisse, in denen Telearbeit geleistet werden kann

Telearbeit kann in unterschiedlichen Rechtsverhältnissen geleistet werden. Im folgenden sollen das Arbeitsverhältnis, freie Mitarbeit/Selbständiger und Heimarbeit kurz erläutert werden.

3.1 Telearbeit im Arbeitsverhältnis

3.1.1 Allgemeine Überlegungen zum Arbeitsverhältnis

Telearbeit wird in einem abhängigen Beschäftigungsverhältnis, also in Arbeitnehmereigenschaft, erbracht, wenn der Tele-Arbeiter in seiner Tätigkeit persönlich abhängig ist, das heißt die Bestimmung über Arbeitszeit, die Anordnung von Überstunden, die Gewährung von Urlaub und Freizeit, die Entscheidung darüber, ob und wie eine Anwesenheitskontrolle durchgeführt werden soll, und die Festlegung des Inhalts seiner Tätigkeit durch den Arbeitgeber erfolgt.
Entscheidend für das Arbeitnehmerverhältnis ist also nicht die vertragliche Bezeichnung, sondern allein die inhaltliche Ausgestaltung der Arbeitsbeziehung. Wer nur für einen Auftraggeber arbeitet und dazu andauernde Dienstbereitschaft mit kurzen Erledigungsfristen hat und genau zugeteilte Arbeiten bekommt, der gilt als Arbeitnehmer. Arbeitnehmer ist auch, wer ständig nur für einen Unternehmer die gleiche Arbeit erledigt oder wer zur Erledigung dieser Aufgaben Arbeitsmittel einsetzt, die dem Auftraggeber gehören und auf die er angewiesen ist. In diesem Fall schuldet der Telearbeiter dem Auftraggeber nicht den erfolgreichen Abschluß einer Aufgabe, sondern allein seine Arbeitsleistung.
Die Rechtsprechung zielt ab auf den Unterschied von Arbeitsleistung und erbrachter Arbeit.

Tips für den angestellten Telearbeiter:

Vor der Aufnahme einer Telearbeit sollte geregelt werden:

• Ort, Dauer und Zeit der Arbeit
• Art der Arbeit, die in Form der Telearbeit geleistet wird
• Haftung; was passiert bei
  • Beschädigung oder Verlust der technischen Einrichtungen im häuslichen Büro;
  • Versicherungsschutz, (Hausratsvers.)
  • Datenschutz,
  • Aufwandsentschädigungen (Miete, Strom)

Diese Punkte können in Form einer Zusatzvereinbarung dem gültigen Arbeitsvertrag hinzugefügt werden.

Sämtliche Rechte und Schutzvorschriften, wie sie für normale Arbeitnehmer gelten, treffen auch auf Telearbeiter zu. Ebensolchen gilt für die Pflichten, so etwa die Treuepflicht dem Arbeitgeber gegenüber.

3.1.2 Die Rechtslage bei angestellten Autoren

Hat ein Autor seine Beiträge in Erfüllung seiner arbeitsvertraglichen Verpflichtungen geschaffen, ist nach der Zweckübertragungsklausel (§ 31 Abs. 5 UrhG) davon auszugehen, daß ein Arbeitnehmer seinem Arbeitgeber zumindest stillschweigend und mangels einer ausdrücklichen einschränkenden Vereinbarung alle diejenigen Nutzungsrechte an seiner Urheberschaft einräumt, welche der Arbeitgeber zur Erreichung seiner betrieblichen Zwecke benötigt. Daraus folgt die Rechtseinräumung von Zeitungs- und Zeitschriftenbeiträgen zur elektronischen Nutzung an den Verlag von dem Zeitpunkt an, zu dem ein Verlag mit dieser Nutzung beginnt.

Hingegen ist nicht einzusehen, warum gerade bei älteren Werken, bei deren Entstehung die Entwicklung der neuen elektronischen Medien noch nicht abzusehen war, ebenfalls der Arbeitgeber die Nutzungsrechte an diesen älteren Werken des Arbeitnehmerurhebers erhalten haben soll. Zwar geht die für den Arbeitgeber günstige Rechtsauffassung dahin, "daß die ursprüngliche Rechtseinräumung auch solche nachträglichen Entwicklungen mit umfasse."⁵ Dem steht allerdings der unabdingbare Grundsatz des § 31 Abs. 4 UrhG entgegen, wonach die Einräumung von Nutzungsrechten für noch nicht bekannte Nutzungsarten sowie Verpflichtungen hierzu unwirksam sind. So etwa mußte ein Filmhersteller sich die Rechte zur Videozweitauswertung aus den sechziger Jahren vom Regisseur nachträglich beschaffen, auch wenn der in einem Arbeitsverhältnis für ihn tätig war (BGH GRUR 1991, 133, 135).

Dem Urheber als Arbeitnehmer mag es allerdings aufgrund seiner vertraglichen Treuepflicht obliegen, seinem Arbeitnehmer die Nutzungsrechte nachträglich einzuräumen, aber nur, wenn er hierfür angemessen vergütet wird. Dieser Punkt ist allerdings strittig⁶.

Der angestellte Autor und das Urheberrecht

Im Grundsatz gleich verhält es sich mit den Urheberrechtsklauseln, welche in den Manteltarifverträgen für Redakteure an Tageszeitungen und Zeitschriften steht. Diese Manteltarifverträge sehen eine umfassende Rechtseinräumung an den Verlag in Printmedien, Film, Rundfunk vor, ungeachtet der Übertragungs- und Trägertechniken. Daraus lassen sich, folgt man Katzenberger, "eine Rechtseinräumung auch für die elektronische Nutzung"⁷ herleiten.

3.2 Telearbeit als freier Mitarbeiter / Selbständiger

3.2.1. Scheinselbständigkeit

Oftmals beschließen Mitarbeiter und Arbeitgeber im Zuge des Outsourcing von Dienstleistungen eine neue Kooperationsform. Dabei zu beachten ist, daß der ehemalige Mitarbeiter und zukünftig Selbständige vertraglich nicht gehindert wird, weitere Auftraggeber neben seinem bisherigen Arbeitgeber zu akquirieren und von dieser Möglichkeit tatsächlich Gebrauch macht.

Ebenso verhält es sich, wenn Unternehmen ihren Mitarbeitern anbieten, sich selbständig zu machen, um diese dann die gleiche Tätigkeit wie bisher, jetzt allerdings als "freier Unternehmer", erbringen zu lassen. Hier stellt sich die Frage, ob es sich tatsächlich um eine selbständige Tätigkeit handelt oder ob nicht vielmehr eine Scheinselbständigkeit vorliegt.

Telearbeiter, die ihre Tätigkeit in Form freier Mitarbeit oder als selbständiger Unternehmer ihren Auftraggebern anbieten, schließen mit diesen Werk- oder Dienstverträge. Sie tragen alleine das unternehmerische Risiko. Die technische Ausstattung wird von ihnen selbst angeschafft und finanziert. Arbeitszeit und Arbeitsweise kann eigenverantwortlich festgelegt werden. Vor allem für hochqualifizierte Spezialisten ist Selbständigkeit lukrativ.

3.2.2 Die Rechtseinräumung zur nachträglichen elektronischen Nutzung an die Verlage durch freie Autoren

Eine pauschale Einschränkung der Nutzungsübertragungsrechte freier Autoren an den Verleger ergibt sich aus § 31 Abs. 4 UrhG , der die Unwirksamkeit der Einräumung von Nutzungsrechten für unbekannte Nutzungsarten bestimmt, und § 31 Abs. 5 UrhG, welcher das sog. Zweckübertragungsprinzip normiert. Demzufolge umfaßt die Einräumung eines urheberrechtlichen Nutzungsrechtes nur diejenigen Nutzungsarten, deren Einräumung für die Erreichung des Vertragszwecks erforderlich sind oder die im Vertragswerk einzeln bezeichnet sind. Dadurch werden die im Vertragswerk vom Arbeitgeber formulierten umfassenden und pauschalen Rechtseinräumungen in ihrer tatsächlichen Reichweite zugunsten der Urheber beschränkt.

So etwa bei einer späteren elektronischen Nutzung älterer Beiträge. War bei Abschluß der Nutzungsverträge zwischen freiem Autor und Verlag an die elektronische Nutzung der erstellten Beiträge noch nicht gedacht - etwa weil eine solche Nutzung zu diesem Zeitpunkt unbekannt war oder aus anderen Gründen nicht in Erwägung gezogen worden ist -, so muß der Verlag nachträglich die Erlaubnis zur elektronischen Verwertung bei den Autoren einholen.

Diesem Recht des Autors auf die Nutzung seines Werkes steht in den meisten Fällen allerdings das ebenfalls berechtigte Interesse der Verlage gegenüber, mit einer elektronischen Auswertung älterer Beiträge sich auf dem relativ neuen Markt für elektronische Produkte zu präsentieren. Eine solche schwierige "Einholung einer nachträglichen Zustimmung zu dieser Nutzung von seiten aller betroffenen Urheber" ist ihnen allerdings nicht zuzumuten (jedenfalls nach Katzenberger⁸), da "unter Umständen Hunderte oder Tausende von Urhebern und Urhebererben ausfindig gemacht werden müßten und es vermutlich eine Reihe von Autoren und deren Rechtsnachfolgern geben wird, welche die Zustimmung verweigern."⁹ Davon seien insbesondere die Verlage und deren besondere Umstände bei Zeitungen und Zeitschriften mit ihren in der Regel zahlreichen Beitragsurhebern, sowie das allgemeine Interesse an der Vollständigkeit ihrer elektronischen Nutzung betroffen.

An dieser Stelle gewinnen die besonderen gegenseitigen Treueverpflichtungen des Autors und seines Verlegers an Bedeutung, welche "anerkanntermaßen die Vertragsbedingungen zwischen Urhebern und Verlagen auszeichnen."¹⁰ Dies bedenkend, nimmt Katzenberger an, "daß die Beitragsurheber zumindest im Grundsatz nach Treu und Glauben verpflichtet sind, die elektronische Nutzung ihrer Beiträge hinzunehmen, wenn ihnen von Verlagsseite dafür eine angemessene Vergütung gestellt wird."¹¹ Dies läßt sich ebenfalls ableiten aus den gesetzlichen Rücksichtspflichten unter mehreren beteiligten Urhebern.

3.2.3. Der Telearbeiter als Heimarbeiter

Wer zu Hause Telearbeit betreibt, ist nicht automatisch ein Heimarbeiter im Sinne des Heimarbeitsgesetz. Heimarbeiter ist, wer in selbstgewählter Arbeitsstätte (eigener Wohnung oder Betriebsstätte) allein oder mit Familienangehörigen im Auftrag von Gewerbetreibenden oder Zwischenmeistern erwerbsmäßig arbeitet, jedoch die Verwertung der aus eigenen oder vom Auftraggeber angelieferten Roh- und Hilfsstoffen gefertigten Arbeitsergebnisse dem unmittelbar oder mittelbar Auftraggebenden überläßt. (§ 2 I HAG, Heimarbeitsgesetz) Heimarbeiter ist mithin auch derjenige, der nicht gewerblich, sondern nur erwerbsmäßig arbeitet.

Heimarbeiter sind keine Arbeitnehmer, da sie nicht in einem fremden Betrieb eingegliedert sind und nicht dem Direktionsrecht des Auftraggebers unterliegen. Gleichwohl sind sie arbeitnehmerähnliche Personen.

Heimarbeiter sind Lohnsteuer- und Arbeitslosenversicherungspflichtig (§ 168 IV Arbeitsförderungsgesetz). Die Versicherungsbeiträge übernimmt zur Hälfte der Auftraggeber.

Der Heimarbeiter betreibt kein eigenes Gewerbe im Sinne der gewerberechtlichen Bestimmungen.

In der Regel handelt es sich bei Heimarbeit um einfache, gleichbleibende Tätigkeiten. Der Heimarbeiter ist relativ frei in der Erledigung seiner Arbeit, insbesondere in der Einteilung seiner Arbeitszeit.

Das Vorliegen von Heimarbeit ist an die Voraussetzung der Zeitsouveränität geknüpft: Wird etwa die Arbeitszeit nach Lage und Dauer durch den Auftraggeber vorgeschrieben, so liegt keine Zeitsouveränität vor und damit auch keine Heimarbeit.

Gleichwohl ist für das Vorliegen eines Beschäftigungsverhältnisses in Heimarbeit unschädlich, wenn der Auftraggeber die Erledigung des Auftrags innerhalb einer bestimmten Frist verlangt.